1. Geltung der Bedingungen, Änderungen der Bedingungen
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma "click
the web" - Hans Hüller, Güstrower Chaussee 16, 19406
Witzin erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen
des Kunden unter etwaigem Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
wird hiermit widersprochen.
(2) Neufassungen dieser Geschäftsbedingungen werden zum von der
Firma "click the web" angegebenen Datum bindend, wenn der Kunde
der Neufassung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang einer entsprechenden
Mitteilung der Firma "click the web" widerspricht. In dieser
Mitteilung wird die Firma "click the web" den Kunden auf die
rechtlichen Folgen einer unterbliebenen Erklärung hinweisen. Sowohl
die Mitteilung der Firma "click the web" als auch der Widerspruch
bzw. die Zustimmung des Kunden kann per E-Mail erfolgen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Bestellung per Online-Formular
Ihre Bestellung per Online-Bestell-Formular stellt ein Angebot
an uns zum Abschluss eines Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrages dar. Wenn
Sie eine Bestellung über ein Online-Bestell-Formular der "click
the web"-Internetseiten aufgeben,
schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei
uns bestätigt
und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese
Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. "click
the web" behält sich eine Prüfung und gegebenenfalls Ablehnung
des Auftrags vor. Der Kunde wird über eine Ablehnung umgehend nach
Auftragsprüfung informiert.
Ein
Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir
das bestellte Produkt an Sie versenden bzw. die bestellte Dienstleistung
ausführen.
2.2 Speziell ausgearbeitete Angebote
Ein speziell ausgearbeitetes Angebot bindet die Firma "click
the web" für eine Woche. Ein Vertrag
kommt erst durch eine Auftragsbestätigung
seitens der Firma "click
the web" zustande.
Die zum Vertragsabschluss notwendigen Willenserklärungen
können nicht per eMail, sondern nur schriftlich oder
durch Fax abgegeben werden.
2.3 Ferien-Objekt-Präsentationen
Ein Vertrag über die Erstellung von Ferien-Objekt-Präsentationen
innerhalb eines bestehenden Internetauftritts (Urlaubsportal) kommt durch
das Ausfüllen des Unterkunftserfassungsbogens durch den Kunden und dessen
Weiterleitung an "click the web" zur Einpflege des Objektes in das Urlaubsportal
zustande.
3. Leistungsumfang
3.1 Allgemeines
(1) Firma "click the web" erbringt für den Kunden diverse
Leistungen im Zusammenhang mit dessen Auftritt im Internet. Diese Leistungen
können unter anderem Access-Providing, E-Mail-Anschluss, Erstellen
und Optimierung von Internetseiten, Hosting, Anmelde-Dienstleistungen,
Software, Beratung und Schulung sowie den Verkauf von Hardware umfassen.
(2) Art und Umfang der von der Firma "click the web" im Einzelfall
zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.
(3) Die Leistungen der Firma "click the web" umfassen auch
die zugehörige Dokumentation für den Kunden, sofern dies vertraglich
vereinbart wird.
(4) Eine zeitliche Verfügbarkeit von 98 % im Kalenderjahr ist
für
alle Leistungen der Firma "click the web", die mit dem dauerhaften
Internetauftritt des Kunden in Zusammenhang stehen (insbesondere Internetzugang,
E-Mail-Anschluss, Hosting) vertragsgemäß. Die Firma "click
the web" informiert den Kunden nach Möglichkeit über
zu erwartende Einschränkungen. Es wird darauf hingewiesen, dass
die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs darin
u.a. von nachgelagerten Datenleitungen und Servern abhängt, auf
deren Funktion die Firma "click the web" keinen Einfluss
hat.
(5) Die Firma "click the web" ist zu teilweiser und vorzeitiger
Leistung nur berechtigt, soweit der Kunde zustimmt.
(6) Der Kunde trägt die mit seiner Nutzung des Internets verbundenen
Telekommunikationskosten selbst.
3.2 E-Mail-Anschluss
Die Firma "click the web" ermöglicht dem Kunden Versand
und Empfang von E-Mails unter einer eigenen E-Mail-Adresse. Die Firma
"click the web" tritt nur für den Zugang von E-Mails beim
Empfänger ein, wenn Sender und Empfänger einen E-Mail-Anschluss
durch die Firma "click the web" unterhalten.
3.3 Erstellen von Internetseiten
(1) Die Firma "click the web" erstellt mit Hilfe von Material
(Fotos, Preislisten, Grafiken, Slogans usw.), das der Kunde ihr kostenlos
zur Verfügung stellt, dessen Internetseite. Dabei benutzt sie ihre
jeweils neuesten Software-Module. Abweichungen von diesen Modulen bedürfen
einer Sondervereinbarung.
(2) Die von der Firma "click the web" erstellte Internetseite
gilt als durch den Kunden abgenommen, wenn dieser nicht innerhalb von
zwei Wochen, nachdem ihm eine schriftliche Mitteilung der Firma "click
the web" über die Veröffentlichung der Internetseite im
Internet zugegangen ist, die Abnahme ausdrücklich verweigert. In
dieser Mitteilung wird die Firma "click the web" den Kunden
auf die rechtlichen Folgen einer unterbliebenen Erklärung hinweisen.
(3) Die Firma "click the web" meldet für den Kunden den
vom Kunden gewünschten Domain-Namen bei den zuständigen Stellen,
insbesondere DE-NIC oder INTERNIC, an. Sie tritt nicht für den Erfolg
oder den rechtlichen Bestand des Domain-Namens ein.
3.4 Erstellen von Internet-Shops
(1) Die Firma "click the web" erstellt mit Hilfe von Material
(Fotos, Preislisten, Grafiken, Slogans usw.), das der Kunde ihr kostenlos
zur Verfügung stellt, dessen Internet-Shop. Dabei benutzt ihre jeweils
neuesten Software-Module. Abweichungen von diesen Modulen bedürfen
einer Sondervereinbarung.
(2) Der von der Firma "click the web" erstellte Interne-Shop
gilt als durch den Kunden abgenommen, wenn dieser nicht innerhalb von
vier Wochen, nachdem ihm eine Mitteilung der Firma "click the web"
über die Veröffentlichung des Internet-Shops im Internet zugegangen
ist, die Abnahme ausdrücklich verweigert. In dieser Mitteilung wird
die Firma "click the web" den Kunden auf die rechtlichen Folgen
einer unterbliebenen Erklärung hinweisen.
3.5 Erstellung von Ferien-Objekt-Präsentationen
(1) "click the web" erstellt mit Hilfe
von Material (Fotos, Preislisten, Grafiken, Slogans usw.), das der Kunde
ihr kostenlos zur Verfügung stellt, dessen Internetseiten zur Ferien-Objekt-Präsentation
innerhalb eines bestehenden Internetauftritts (Urlaubsportal). Dabei
benutzt sie ihre jeweils neuesten Software-Module. Abweichungen von diesen
Modulen bedürfen
einer Sondervereinbarung.
(2) "click the web" erstellt mit Hilfe
von Material (Fotos, Preislisten, Grafiken, Slogans usw.), das der Kunde
ihr kostenlos zur Verfügung stellt, dessen Internetseiten. Dabei
benutzt sie ihre jeweils neuesten Software-Module. Abweichungen von diesen
Modulen bedürfen einer Sondervereinbarung.
(3) Vom Kunden gewünschte textliche Änderungen (Adresse,
Kontaktinformationen, Beschreibungen, Ausstattungsmerkmale der/des Ferien-Objekte/s,
Preisangaben, Saisonzeiten) werden durch "click the web" umgehend,
spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Änderungswünsche
bei "click the web", ausgeführt .
(4) Sämtliche Anfragen von Besuchern der Internetseite(n) des
Kunden werden direkt und ohne Verzögerung entsprechend der vertraglich
festgelegten Übermittlungsweise (Email, Fax) an den Kunden weitergeleitet.
(5) Die von "click the web" erstellte Internetseite
gilt als durch den Kunden abgenommen, wenn dieser nicht innerhalb von
zwei Wochen, nachdem ihm eine schriftliche Mitteilung von "click
the web" über die Veröffentlichung der
Internetseite im Internet zugegangen ist, die Abnahme ausdrücklich
verweigert.
3.6 Anmelde-Dienstleistungen
(1) Die Firma "click the web" meldet Webseiten oder Webseiten-Inhalte
bei den entsprechenden Diensten im Internet (Suchmaschinen, Gewinnspielseiten
usw.) an. Die Firma "click the web" verpflichtet sich, die angebotenen
Leistungen mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen.
(2) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Vollständigigkeit
und Richtigkeit aller für die Anmeldung notwendigen und laut vertraglicher
Vereinbarung vom Kunden einzureichenden Daten.
(3) Die Firma "click the web" übernimmt keinerlei Garantie
dafür, dass die Anmeldung vom Betreiber des jeweiligen Dienstes akzeptiert
wird oder zu bestimmten, außerhalb des Einflusses von "click
the web" liegenden, Ergebnissen wie Traffic-Steigerung oder Erreichung
einer bestimmten Ranglisten-Position führt.
3.7 Software
Die Firma "click the web" räumt dem Kunden für
gelieferte Software (inklusive Datenbanken, ASP.NET- oder JavaScript-Programmierung
etc.) ein einfaches, unbeschränktes
Nutzungsrecht ein. Der Kunde darf eine Kopie für Sicherungszwecke
erstellen. Er darf weder weitere Kopien erstellen noch die Software anderen überlassen.
3.8 Hosting
Die Firma "click the web" stellt dem Kunden für seinen
Internetauftritt Speicherplatz auf einem Server zur Verfügung.
3.9 Elemente für Website des Kunden
Die Firma "click the web" stellt dem Kunden Software-Module
zur Nutzung in seiner Website zur Verfügung.
Dies geschieht durch ein Hyperlink von der Website des Kunde auf die
von der Firma "click the web" zur Verfügung gestellten Software,
die sich ausschließlich auf einem Host-Rechner der Firma "click
the web" befindet.
4. Leistungsverzögerungen und Nichtleistung
(1) Die für die Firma "click the web" verbindlichen
Fristen und Termine ergeben sich aus dem Vertrag bzw. aus den Angaben
zum Leistungszeitraum in der Rechnung. Für Bestellungen per Online-Bestell-Formular
gilt ein Leistungszeitraum von 7 Werktagen ab Bestelldatum als vereinbart.
(2) Leistungsverzögerungen bzw. Nichtleistung aufgrund von höherer
Gewalt, Streik, Aussperrung, behördlichen Anordnungen usw. hat die
Firma "click the web" auch bei verbindlich vereinbarten Fristen
und Terminen nicht zu vertreten. Dies gilt ebenfalls bei einem von der
Firma "click the web" nicht zu vertretenden Wegfall der Leistungen
des Zulieferers oder Dienstleisters, den sie für ein konkretes Deckungsgeschäft
im Einzelfall beauftragt hat.
(3) In den Fällen von Abs. (2) kann die Firma "click the
web"
vom Vertrag insgesamt oder hinsichtlich der verhinderten Leistungen zurücktreten
bzw. ihn mit angemessener Frist, ggf. fristlos, kündigen. Dies
gilt nur, wenn die Firma "click the web" vergeblich
alle zur Erbringung seiner Leistung
üblichen und zumutbaren Anstrengungen unternommen hat.
(4) Die Einhaltung vereinbarter Liefer- und Leistungstermine setzt voraus,
dass Zahlungen oder sonstige Verpflichtungen des Kunden rechtzeitig vorliegen
bzw. erfüllt werden. Geschieht dies nicht, so wird die Frist angemessen
verlängert. Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen schuldhaft nicht
nach, so kann die Firma "click the web" nach einmaliger Mahnung vom Vertrag zurücktreten.
Andere gesetzliche Rechte der Firma "click the web" bleiben unberührt.
(5) Gerät die Firma "click the web" mit ihren Lieferungen
oder Leistungen aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Verzug,
so ist die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist
auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit dem Eingang der Nachfristsetzung
bei der Firma "click
the web".
(6) Verzögert sich die Lieferung der Firma "click the web"
aus einem Grund, den der Kunde zu vertreten hat,
so wird Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden bei der Firma "click
the web" oder einem von ihr beauftragten Dritten verwahrt.
(7) Die Firma "click the web" ist zu vorzeitiger Lieferung
und Leistung berechtigt, soweit dies für den Kunden
zumutbar ist.
5. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
(1) Die Vertragslaufzeit hinsichtlich des fortdauernden Internetauftrittes
(insbesondere Internetzugang, E-Mail-Anschluss, Hosting, Software für
Website) beträgt ein Jahr, wenn sich aus der Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsabschluss.
(2) Fortdauernde Leistungen mit einer Laufzeit gehören
zu den so genannten Dauerleistungen. Diese werden umsatzsteuerrechtlich
an dem Tag ausgeführt, an dem der vereinbarte Leistungszeitraum
endet (Abschnitt 177 Abs. 3 UStR).
(3) Nach Ablauf des ersten Jahres gemäß Absatz (1) kann
der Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat
gekündigt werden.
Die Kündigung muß per Fax oder Brief erfolgen.
Abweichend davon endet ein Vertrag für Leistungen
nach Punkt 3.5. (Erstellung von Ferien-Objekt-Präsentationen) auch
automatisch durch Nicht-Zahlung des Betrages einer Folgejahr-Rechnung durch
den Kunden.
(4) Das gesetzlich Recht beider Parteien, gegebenenfalls aus besonderem
Grund zu kündigen, bleibt bestehen.
6. Preise und Preisänderungen
(1) Die Preise für die Lieferungen und Leistungen der Firma "click
the web" beruhen auf ihrer Preisliste in der zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung durch den Kunden gültigen Fassung. Die angegebenen
Endpreise umfassen alle Preisbestandteile und die gesetzliche Umsatzsteuer.
Sie umfassen keine Transport- oder Frachtkosten.
(2) Die Firma "click the web" kann die Preise für ihre
über die gesamte Vertragslaufzeit dauerhaft zu erbringenden Leistungen
jeweils mit Wirkung für den übernächsten Vertragsmonat
erhöhen oder senken. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den
Vertrag zum Auslaufen der bisherigen Preise zu kündigen. Dies
gilt ausdrücklich nicht für Preis-Änderungen, die sich
aus der Anhebung oder Absenkung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes
ergeben.
7. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungspflicht der Firma "click the web"
für Lieferungen und Leistungen ist auf Nachbesserung bzw. Nachlieferung
beschränkt.
Schlägt
die Nachbesserung oder Nachlieferung innerhalb angemessener Frist fehl,
kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl
Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen. Eine mehrfache Nachbesserung ist zulässig.
(2) Offensichtliche Mängel müssen der Firma "click the
web" unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei
Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften
Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die
Firma "click
the web" bereitzuhalten.
(3) Die Firma "click the web" übernimmt bei Ihren Internetseiten
für Inhalte, die sich nicht ausdrücklich auf Lieferungen
und Leistungen der Firma "click the web" beziehen, keine Gewähr.
Die Firma "click
the web" ist bei der Präsentation von
Ferien-Objekten
nicht für die Richtigkeit der Angaben, die Verfügbarkeit und
das Zustandekommen einer verbindlichen Buchung verantwortlich. Eine verbindliche
Buchung kommt erst durch den Vertragsabschluss mit dem jeweiligen Anbieter
entsprechend dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Vertragliche
Beziehungen entstehen ausschließlich direkt zwischen dem Anbieter
der Ferien-Objektes und dem Gast.
8. Gefahrenübergang und Verpackungskosten für gelieferte Hardware
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Lieferung ab Auslieferungslager
der Firma "click the web" vereinbart.
(2) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der
Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind
Paletten.
Der Kunde sorgt auf eigene Kosten für die Entsorgung der Verpackung.
(3) Sofern der Kunde es wünscht, wird die Lieferung durch eine
Transportversicherung gedeckt.
Der Kunde trägt alle diesbzgl. Kosten.
9. Haftungsbegrenzung
(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung
(auch für Mangelfolgeschäden), aus Verschulden bei Vertragsverhandlung
und aus unerlaubter Handlung sind gegenüber der Firma "click
the web" ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich
oder grob fahrlässig durch die Firma "click the web",
ihre Organe, Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.
(2) Schadensersatzansprüche
aus zugesicherter Eigenschaft bleiben unberührt. Bei Mangelfolgeschäden
haftet die Firma "click
the web" nur insoweit für jedes Verschulden, wie die Mangelfolgeschäden
von der Zusicherung gedeckt sind.
(3) Bei Verträgen mit Personen, die bei Abschluss des Vertrages
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handeln, sowie mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen haftet
die Firma "click the web" nach Grund und Höhe nur
für
vertragstypische Schäden.
(4) Schadensersatzansprüche aus zwingenden Vorschriften (z.B.
dem Produkthaftungsgesetz) sowie für vertragstypische Personenschäden
bleiben unberührt.
(5) Schadensersatzansprüche, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung von
im Internet dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens "click the web" kein nachweislich
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
"click the web" behält es sich ausdrücklich vor, Teile Ihrer
Internet-Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu
verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen.
(6) Schadensersatzansprüche aus Ferien-Objekt-Buchungen
sind gegenüber der Firma "click the web" ausgeschlossen.
Bei
allen Ferien-Objekten
haftet der Anbieter der Ferienunterkunft eigenverantwortlich für
die Erbringung der Leistungen. Etwaige Ansprüche
sind auch diesem gegenüber geltend zu machen. Mängelanzeigen
und Abhilfeverlangen sind daher stets an den Anbieter zu richten.
10. Zahlung
(1) Rechnungen der Firma "click the web" sind innerhalb von
14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Laufende Vergütung
für dauerhaft erbrachte Leistungen der Firma "click the web"
(Internetanschluss etc.) erfolgen (wenn nicht ausdrücklich anders
vertraglich vereinbart) im voraus monatlich bis zum fünften Werktag
nach Ablauf des laufenden Zeitraumes.
(2) Zahlung erfolgt durch Barzahlung oder Überweisung auf die in
der Auftragsbestätigung angegebenen Bankverbindung(en) der Firma
"click the web" bzw. durch Bankeinzug.
(3) Die Firma "click the web" ist berechtigt, trotz anders
lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere
Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten
Verrechnung informieren.
Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen, so ist die Firma "click
the web" berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann
auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(5) Die Firma "click the web" kann auf einer Leistung Zug-um-Zug
gegen Zahlung der vom Kunden geschuldeten Vergütung oder auf einer
Leistung einer Sicherheit durch den Kunden bestehen, wenn Tatsachen bekannt
werden, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere
die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Einstellung seiner Zahlungen
oder das Nichteinlösen eines Schecks oder Wechsels.
11. Verhalten, Material und Inhalte des Kunden im Internet
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Firma "click
the web" nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und geltendes
Recht und die Rechte Dritter zu beachten.
(2) Der Kunde haftet für seine Angaben und bezeugt, das sie wahrheitsgemäß gemacht
wurden.
Der Kunde verpflichtet sich Änderungen von Daten bei Ferien-Objekt-Präsentationen
(Adresse, Beschreibungen, Kontaktinformationen, Ausstattungsmerkmale
der/des Ferien-Objekte/s, Preise, Saisonzeiten etc.) sofort anzuzeigen.
(3) Der Kunde versichert, dass sein zur Veröffentlichung im Internet
bestimmtes Material, das auf dem Host-Rechner der Firma "click
the web" gespeichert wird, an die Firma "click the web" übergeben,
von dieser im Rahmen ihrer Leistungen benutzt und im Internetauftritt
veröffentlicht werden kann, ohne gegen geltendes Recht oder die
Rechte Dritter zu verstoßen. Weiterhin wird der Kunde auch selbstständig
nur solche Inhalte veröffentlichen, die nicht gegen geltendes
Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.
(4) Der Kunde sichert insbesondere zu, dass er Inhaber der einschlägigen
gewerblichen Schutzrechte und bzw. anderer Rechte (Marken, Urheberrechte,
Recht eigenen Bild usw.) ist bzw. durch entsprechende Lizenzen berechtigt
ist. Der Kunde weist dies auf Anfrage der Firma "click the web"
durch entsprechende Dokumente oder anderweitig nach.
(5) Der Kunde sichert insbesondere auch zu, dass die Veröffentlichung
des Materials im Internet keinen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche
Vorschriften (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Preisangabenverordnung
usw.) darstellt bzw. dass er auch selbstständig keine wettbewerbswidrigen
Inhalte im Internet veröffentlichen wird.
(6) Der Kunde wird die Firma "click the web" von allen Ansprüche
Dritter aus Rechtsverstößen gemäß Abs. (1) bis
(4) freihalten und ihr den aus solchen Rechtsverstößen entstandenen
Schaden ersetzen.
(7) Die Firma "click the web" ist berechtigt, bei einem Rechtsverstoß
gemäß Abs. (1) bis (4) ihre Leistung zu verweigern ohne ihren
Anspruch auf Vergütung zu verlieren, bis der Kunde den Rechtsverstoß
beseitigt hat.
(8) Die Firma "click the web" ist bei einem Rechtsverstoß
gem. Abs. (1) bis (4) zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn
eine weitere Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für sie
unzumutbar ist.
12. Firma "click the web" - Link
Der Kunde gestattet es der Firma "click the web", auf den
von ihr gelieferten Teilen seiner Internetseiten ein Link auf die Homepage
der Firma "click the web" in Form ihres Logos
anzubringen. Das Link wird unauffällig sein und sich am Rande der
jeweiligen Seite befinden. Es wird mit einem Hinweis auf die Rolle von
Firma "click the web" als Vertragspartner des Kunden versehen
sein.
13. Links zu anderen Internetseiten-Anbietern
(1) Die Firma "click the web" erklärt daher ausdrücklich,
dass zum Zeitpunkt der direkten oder indirekten Verlinkung auf fremde
Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der
Firma
"click the web" liegen, die entsprechenden verlinkten Seiten
frei von illegalen Inhalten waren.
(2) Die Firma "click the web" hat keinerlei Einfluss auf
die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der
gelinkten/verknüpften
Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen
Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung
verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb
des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.
(3) Die Firma "click the web" übernimmt keine Haftung
für
die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und
Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter, auf die per Hyperlink
verwiesen wird. Für
illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der
Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links
auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
(4) Sollte die Firma "click the web" nach der Linksetzung
zu dritten Anbietern von rechtswidrigen Inhalten der fremden Internetseiten
Kenntnis bekommen, wird sie die Verlinkung auf diese Inhalte schnellstmöglich
entfernen.
14. Geheimhaltung
Der Kunde versichert, dass die der Firma "click the web" im
Zusammenhang mit dem Auftrag zur Verfügung gestellten Informationen
nicht vertraulich sind.
15. Datenschutz
(1) "click the web" erhebt, verarbeitet
und nutzt unternehmens- wie personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts
nur insoweit, wie dies zur Vertragsabwicklung mit seinen Kunden bzw.
für die Teilnahme an Gewinnspielen erforderlich ist.
(2) Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur
Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen,
Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens
des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch und organisatorisch
möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe
anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass unverschlüsselt im
Internet preisgegebene oder übermittelte Daten (z.B. E-Mails) zur
Zeit von Dritten mitgelesen werden können. Die Firma "click
the web" hat zur Zeit hierauf keinen Einfluss.
Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von ihm in das Internet
eingebrachten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise
gegen Missbrauch zu schützen.
"click the web" ist gegenüber dem Kunden nicht
verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten
zu treffen. "click the web" ist jedoch stets bemüht,
die ihm überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung
vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren
oder Sabotageprogramme zu schützen.
(4) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 I des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) davon unterrichtet, dass "click the web" die
gemäß der oben genannten Datenschutz-Bestimmungen erhobenen
personenbezogene Daten in maschinell lesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell bearbeitet.
(5) "click the web" ist berechtigt, Teilnehmerdaten
unter Beachtung der Regelungen des § 28 BDSG offenzulegen soweit
er sich bei der Durchführung dieses Vertrages Dritter bedient. Gleiches
gilt, soweit die Offenlegung zur Erkennung, Eingrenzung oder Beseitigung
von Störungen oder Fehlern in Datenverarbeitungsanlagen von "click
the web" oder der vorgenannten Dritten notwendig
ist.
(6) Der Nutzer / Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person
oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich bei "click
the web" einzusehen. Die Auskunft kann auf Verlangen
des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.
16. Urheber- und Kennzeichenrecht
(1) Die Firma "click the web" ist bestrebt, in allen Publikationen
die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen
und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
(2) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt
den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten
der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen,
dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
(3) Das Copyright für veröffentlichte, von der Firma "click
the web" selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Firma "click
the web". Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder
gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung
der Firma "click the web" nicht gestattet.
17. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen der Firma "click the web" und dem Kunden gilt deutsches
Recht unter Ausschluss internationaler Übereinkommen.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist
der Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis
mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Firma
"click the web" zum Zeitpunkt der Einleitung gerichtlicher Schritte.
18. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit von Teilen dieser Geschäftsbedingungen oder sonstiger
Vereinbarungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses berührt nicht
die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
oder der sonstigen Vereinbarungen.
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